München. Mit „In der Koalition wird zu viel herumgequatscht“ zitierte die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung in ihrer heutigen Ausgabe den derzeitigen Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Das Zitat eignet sich hervorragend die MAINung der Woche, nichtssagend überschrieben mit "Verstimmungen", einzuleiten - dreht sich das Thema doch zum wiederholten mal um den Fehlstart der Koalition.
Tatsächlich können zwischenzeitlich nicht einmal mehr die Generalsekretäre und Vorsitzenden der Parteien die derzeitige Lage schön reden. Machen sie auch gar nicht. Vielmehr reden sie weiterhin mehr über sich als miteinander und tragen somit zu der derzeitigen medialen Schieflage bei. Kanzerlin Merkel kommt die NRW-Wahl gerade recht. Wie auch immer sie ausgeht - sie wird den Kompass der Koalition ausrichten. Verliert die derzeitige Koalition - ist die FDP geschwächt. Gewinnt sie - ist der Weg für Reformen und Steuersenkungen mit deutlicher liberaler Handschrift frei. Dabei ist es unerheblich ob der Bundesrat diese mitprägen kann oder nicht. Die Furcht weiterer Niederlagen wird den Verlierer treiben.
Vor allem für Westerwelle könnte es zur Schicksalwahl werden. Westerwelles politisches Programm ist auf die deutsche Innenpolitik ausgerichtet. Es war ein Fehler nach dem Außenministerium zu streben - vor allem vor dem Hintergrund, dass ein erfahrener Außenpolitiker bereit stand. Westerwelle ist kaum ministerabel - dazu ist zu sehr Generalist. Eine Unterordnung innerhalb einer Regierung passt eigentlich nicht zu ihm. Der Generalist hätte bestenfalls im Amt des Wirtschaftsminister Akzente setzen und seine Partei ordnen können. Schon einmal, Anfang der 90er, war der Wirtschaftsminister und nicht der Außenminister Vizekanzler. Er hieß damals Möllemann. Doch diese Entscheidung ist kaum zu ändern.
Gerade deshalb muss das Arbeitsverhältnis schnell auf eine ruhige Ebene zurückgeführt werden. Drigend müssen die Themen Gesundheitsversorgung, Rente und Überwindung der Wirtschafts- und Finanzkrise unter dem Überthema demographischer Wandel zurück auf die Topplätze der Agenda. Schnellstens müssen die besten Köpfe der Republik Ideen hierfür präsentieren. "Macht Politik!" lautete vor Jahren die Foderung von Franz Müntefering. Gleiches gilt heute. Danach ist es auch wieder möglich sich mit dem politischen Gegner auseinanderzusetzen und der SPD die richtigen Fragen zu stellen, beispielsweise warum sie der Meinung ist, dass die Gesundheit eines Lagerarbeiters weniger wert ist - als die eines Topmanagers?
Diese und andere Fragen demnächst in der MAINung!
