Chaostage

Frankfurt. Der Zustand der Koalition ist alles andere als zufriedenstellend. Die Familienministerin Schröder beschrieb es zutreffend mit dem Hinweis, die Koalition sei wie jede Beziehung, nach 100 Tage finde man die Fehler des anderen langsam liebenswürdig. Doch die Traumhochzeit machte ursprünglich Hoffnung auf mehr. Was lief schief in den ersten 100 Tagen?

Tatsächlich sind viele Probleme der Koalition nicht hausgemacht. Der Streit über den Ankauf der Steuersünderdateien ist verständlich, kam aber zur Unzeit. Die aktuelle tagespolitische Großwetterlage zwingt die Partner letztlich zum Streit, wenn keiner die politische Grundüberzeugung verleugnet. Alles andere wirkt unprofessionell. Viele Probleme waren aber als Fragestellungen auch lange bekannt und wären frühzeitig in den Koalitionsverhandlungen lösbar gewesen. Tatsächlich erinnern viele öffentliche Aussagen und Interviews an den Jahreswechsel 1998/1999 und die rot-grünen Chaostage. Klar ist doch - ein oppositioneller Masterplan ist nicht in einer Koalitionsregierung hundertprozentig umsetzbar. Aber auch die Union muss sich fragen, weshalb sie erwartete, nach dem Koalitionswechsel bliebe alles wie gehabt! Tatsächlich hat Kristina Schröder recht - eine Koalition ist wie eine Beziehung: Nach der Liebesheirat kommt der Alltag und in diesem ist Geben und Nehmen das Gebot der Stunde. Ein Rückblick zu den chaotischen Zuständen in der ersten Regierung Schröder lohnt und ist lehrreich!

Felix Confoederatio Helvetica

Zürich. Die Schweiz war lange Zeit eine Insel des Glücks in Europa. Doch in der jüngeren Vergangenheit haben viele Rückschläge die Eidgenossen im Mark getroffen. Grund bei einem Besuch einen genaueren Blick zu wagen.

Das neue Jahrtausend begann mit dem Zusammenbruch der Swissair. Die Finanzkrise brachte für die UBS schlechte Schlagzeilen. In der jüngeren Vergangenheit haben die Steueramnestie Italiens und eine französische Steuersünderdatei dem Bankenplatz weiter zugesetzt. Die Drohungen des ehemaligen deutschen Finanzminister Steinbrück haben ebenso zu Verstimmungen in Bern gesorgt, wie die Versuche der EU die Schweiz stärker zur Zusammenarbeit bei Steuerdelikten zu zwingen. Das Bankgeheimnis ist den Schweizern heilig und scheint für viele Grundlage des anhaltenden wirtschaftlichen Erfolges.

Der jüngste Rückschlag für die Schweiz ist der Kauf der Steuersünderdatei durch Deutschland. Doch im Gegensatz zu früher ist die eidgenössige Haltung zurückhaltend. Finanzminister Schäuble und sein Kollege aus Bern haben sich rechtzeitig ausgetauscht und beiderseitig auf Kampfrethorik verzichtet. Auch die Medien zeigen sich zurückhaltend. Natürlich begrüßt keine Zeitung aus der Schweiz den Kauf, doch lediglich die konservative "Blick" erinnert provozierend an CDU-Schwarzgeldkonten und die Verwicklung Schäubles in die damalige Spendenaffäre. Die NZZ kommentiert bereits das Umdenken von Finanzminister (Bundesrat) Merz.

Industrie und Finanzsektor fördern dieses Umdenken. Für die Industrie ist ein schneller Abschluss des Doppelbesteuerungsabkommens mit dem wichtigen Handelspartner Deutschland entscheidend. Die Banken haben erkannt, dass sie aus der Misere nur herauskommen, wenn sie aktiv gegensteuern. Dabei ist die Ausgangslange denkbar günstig. Nirgendwo sonst auf der Welt ist Fachwissen innerhalb der Verwaltung großer Vermögen so gebündelt vorhanden wie in der Schweiz, in Zürich und Genf. Das Leistung überzeugen kann zeigt nicht zuletzt die hohe Industriedichte im Hochlohnland Schweiz.

Die Schweiz bleibt eine Insel des Glücks. Eine Schweiz, die auf Zusammenarbeit und Leistung setzt, muss sich vor der Zukunft keinesfalls fürchten.