Graccident!

München. Die griechische Regierung beendete die Verhandlungen und rief eine Volksabstimmung aus. Es geht um Europa. Doch zur Wahl stehen vielmehr die griechische Regierung auf der einen Seite und Merkels Rettungsarchitektur auf der anderen. Tsipras hat mit diesem Schritt und seinem Werben für die Ablehnung des europäischen Angebots den Graccident provoziert. 

Griechenland und die verbleibenden 18 Mitglieder der Eurozone gehen nun getrennte Wege. Griechenlands Verbleib in Europa und damit in der Eurozone ist schwer vorstellbar.  Doch wie ein geplanter Ausstieg sieht es nicht aus, vielmehr wie ein verzweifelter Versuch, der im Chaos enden könnte. Doch selbst dann, wenn er positiv für Griechenland ausfiele, wird er zum Präzedenzfall und zur Gefahr für Europa in Gänze. Europa könnte so oder so daran zerbrechen.

Die anstehenden Wochen werden für alle, im Besonderen aber für Griechenland, schwierig. Die Einführung der Kapitalverkehrskontrollen (Schließung der Banken) und die Nicht-Rückzahlung von Altschulden sind dabei noch das geringste Übel.  Abgeschottet von allen Geldquellen wird die Regierung in Athen Pensionen und Gehälter nicht zahlen können oder wenn, dann nur in Form von Schuldscheinen. Die Preise werden gleichzeitig steigen, da die Schuldscheine eine neue Währung darstellen und im Vergleich zu den im Umlauf befindlichen Euros deutlich an Wert verlieren. Sie werden damit zur neuen Währung. Auch wenn der Euroaustritt nie offiziell wird, er wird praktisch vollzogen. Mit der neuen Währung ist der Zugang zu Importen und Reisen ins Ausland nur noch schwer möglich. Der Wirtschaft droht der Kollaps. 

Hier wird sich zeigen, ob die Regierung in Athen einen Plan B hat oder nicht. Natürlich besteht die Chance, dass sich Griechenland wieder erholt, wenn sich Löhne und Renten durch die Abwertung so sehr ermäßigt haben, dass nur noch die Produktion im eigenen Land helfen kann, die Not zu lindern. Die Produktion springt an, die Wirtschaft wächst aus der Krise. In diesem Fall werden andere Staaten Griechenland folgen und eine Trennung Europas ist möglich. 

Erholt sich die Wirtschaft Griechenlands nicht schnell genug, wird das Land im Chaos versinken. Die gut ausgebildeten Griechen verlassen das Land. Investitionen bleiben aus,  und der Tourismus bricht ein. Selbst die krisenarmen Inseln fallen der Rezession zum Opfer, die längst eine große Depression geworden ist. Positiv ist lediglich, dass der Schock zur heilsamen Medizin für den Rest Europas wird, und nun wirklich wachstumsfördernde Strukturreformen angegangen werden. Das gestärkte Rest-Europa findet mehr und mehr zusammen. 

Fakt ist, dass niemand vorhersehen kann, was passiert. Es scheint ein großes Experiment mit umgewissem Ausgang. Soziale Unruhen sind vorprogrammiert. Die Bundeskanzlerin wollte Europa davor bewahren. Daher sah sie ihre Programme als alternativlos. Die Idee Europas wird der Krise geopfert. 

Tsipras unterschätzt einen Punkt gewaltig. Er sieht sich im Recht. Seine Idee von einem anderen Europa sieht er demokratisch legitimiert durch das griechische Wahlvolk. Er sieht den Auftrag bei ihm, Europa zu verändern und ihm seine neue Richtung zu geben. Er vergisst dabei, dass er dafür auf die Zustimmung der anderen Wahlvölker angewiesen ist, und die möchten kein Geld für griechische Experimente ausgeben. Auch Merkel hat mit ihrer Rettungsarchitektur für Europa vergessen, dass im kleinsten gemeinsamen Konsens die Emotionen erstickt sind. 

Wer Europa will, muss es verändern. Gleichzeitig muss er oder sie dafür brennen. Die Kanzlerin scheint nur den Weg, nicht das Ziel zu kennen. Es wird höchste Zeit, dass sie ihre Idee von Europa skizziert und die Europäer dafür gewinnt.

Der Alternativlose.

München. Es tobt ein Sturm. Europa steht an einer gefährlichen Klippe und der nächste Schritt könnte in ein Unglück führen. Für wen ist nicht klar, aber zwischenzeitlich wird deutlich, dass der nächste Schritt nicht mehr alternativlos ist. Schwer für die Alternativen, gut für Deutschland. Wobei die Alternative für Deutschland gerade selbst erlebt, was es heißt, wenn sich einer als alternativlos bezeichnet.

Bernd Lucke hätte sich das selbst nicht vorstellen können. Nach nur zwei Jahren ist der Alternativlose in der AfD eine Randfigur. Was auch immer passiert, seine Zukunft in der AfD ist vorbei. Er hat oberlehrerhaft seine Partei geführt, die danach strebte, anders zu sein als der Mainstream. Dass er selbst ein Teil von "die da oben" wird, hätte er wohl nicht gedacht.

Vieles, was die AfD nun einführt, ist in der deutschen Parteienlandschaft gut bekannt. Mögen Piraten und Grüne noch vom Mitmachen aller leben, die AfD hat längst erkannt, dass ein geordnetes Delegiertensystem notwendig ist. Der Ordnung halber. Beschimpfte der Alternativlose die Etablierten nicht vor einiger Zeit noch als entartet? 

Doch was interessiert das Geschwätz von gestern. Heute zählen Taten, und wenn es nicht nach der eigenen Meinung geht, dann wird eben eine neue Partei, Verzeihung ein Verein, gegründet, der zum Sammelbecken der Enttäuschten wird. Einer wie Lucke irrt nie. Falsch liegen immer die anderen.

Wer kein Freund der AfD ist, könnte Schadenfreude empfinden. Doch nicht nur die AfD leidet unter ihrem Streit, die Ganze Parteienlandschaft und Demokratie tut es. Nichts und niemand ist alternativlos, Demokratie lebt vom Streit um die besten Ideen. Das sollten sich gerade die etablierten Parteien ins Stammbuch schreiben lassen. Wer sich heute über die starke Rechte in der AfD sorgt und Antworten sucht, wie es soweit kommen konnte, der muss auch die Frage stellen, was er selbst dazu beitragen kann, dass das Gemeinwohl blüht.

Die AfD ist keine Alternative für die Deutschen. Die Zukunft liegt nicht in der Vergangenheit. Das war der Fehler in Luckes Idee. Diesen muss er ertragen, auch wenn er ihn nicht erkennt und sich weiterhin für alternativlos hält.

Der Vorabend.

München. Ruhe in Europa am Vorabend des europäischen Schicksalstags. Während heftig zwischen Athen und den anderen Hauptstädten Europas telefoniert wird, breitet sich die sprichwörtliche Ruhe vor dem Sturm aus. Ist Europa noch zu retten?

Der Krisenmodus begleitet Europa nun schon seit über fünf Jahren. Die weltweite Banken- und Finanzkrise offenbarte die Schwachstellen Europas und vor allem der Eurozone. Während die USA aus der Krise davoneilten und sich längst neuen Themen widmen, ist Europa gefangen im Spinnennetz einer heftigen Vertrauenskrise. Die Bürger Europas misstrauen ihren Regierungen, den europäischen Institutionen und gar ihrer Währung. Viele haben das immer schon gewusst und nicht wenig vorhergesehen.

Doch diese Krise ist anders. Sie ist kein Endspiel, sie bietet mehr die Chance ein reinigendes Gewitter zu sein. Vieles ist in Europa schief gelaufen. Dabei sollte der Blick weit über den Euro hinaus wandern. Die Krise des Euros ist mehr ein Misstrauensvotum gegenüber der Politik in Europa im Allgemeinen. Die unterschiedlichen Rettungspakete haben dies noch stärker befeuert.

Europa aufgebaut auf den Trümmern des Zweiten Weltkrieges entstand als friedensstiftendes Projekt. Es lebt heute vom Konsens seiner Mitgliedstaaten, die nicht bereit sind, auf ihre Souveränität zu verzichten und sich bestenfalls zum kleinsten gemeinsamen Nenner zusammenraufen können. Einmal wurde dieses Prinzip gebrochen: bei der Gründung der Eurozone.

Nicht der Euro sollte das diskutierte Problem sein, sondern die Einsicht, dass eine Gemeinschaft einen größeren Nenner benötigt. Hier gilt es anzusetzen, und genau hier haben Griechen, Briten, Dänen und Polen recht, die ihren Regierungen den Auftrag gegeben haben, einen neuen Weg zu finden. Europa braucht diesen New Deal.

Am Vorabend des Schicksalstags ist es zu spät für eine Richtungsänderung. Der aktuelle Weg scheint alternativlos. Er ist es schon deshalb, weil er aus dem Konsens Hilfe gegen Reformen besteht. Etwas anderes wäre den Wählern Europas kaum vermittelbar. Egal, ob Griechenland mit neuen Milliarden gerettet wird oder der schicksalhafte Verlauf eines Austritts aus der Eurozone seinen Weg nimmt, am Ende dieser Woche wird Europa feststellen, dass es eine neue Idee braucht, um bleiben zu können, was es ist: Eine großartige Idee. Lasst uns neu denken.

Wo die Freiheit noch grenzenlos ist

Erlenbach. Freiheit ist begrenzt. Ob das gut oder schlecht ist, liegt im Auge des Betrachters. Kriege wurden im Namen der Freiheit geführt, Menschen verloren dieselbe oder sogar ihr Leben. Sie ist Inbegriff einer ganzen politischen Grundhaltung, der des Liberalismus. Die eigene Freiheit und damit die Entfaltungsmöglichkeit sind untrennbar verknüpft mit der Freiheit des Anderen.

Deshalb ist es streitbar, wo sich jeweils die Grenzen befinden. Das ist auch gut so. Denn ein permanenter Diskurs über die Freiheit muss einer Demokratie systemimmanent sein. Aktuelles Beispiel, anlässlich des G7-Gipfels auf Schloss Elmau, ist: Welche Schlüsse sind aus der polizeilichen Bilanz bei der zeitweiligen Wiederaufnahme von Grenzkontrollen zu ziehen?

Mit 18.278 Polizisten – ganz abgesehen von den eingesetzten Zöllnern, Soldaten oder Rettungskräften – wurde Elmau und der ganze Landstrich rundherum zum Hochsicherheitsgebiet. Zu ihrem historisch umfangreichsten Einsatz gab die Polizei bekannt, dass, allein im Zeitraum von zwei Wochen um den Gipfel, rund 105.000 Personenüberprüfungen stattfanden. Zeitweilig wurden die Kontrollen auch andernorts im Bundesgebiet verschärft.

Massenhaft mussten dabei Verstöße festgestellt werden: 10.555 gegen das Aufenthaltsgesetz, 29 gegen das Asylverfahrensgesetz, 237 gegen das Betäubungsmittelgesetz, 151 Urkundendelikte und 692 Zurückweisungen an der deutschen Grenze. Des Weiteren resultierten aus den Überprüfungen 1.056 Fahndungstreffer und davon endeten 135 Fälle in der Vollstreckung offener Haftbefehle.

Das sind, total betrachtet, sicherlich alarmierend hohe Zahlen. Etwas moderater mutet es an, wenn die Verstöße zur Anzahl der eingesetzten Polizisten und kontrollierten Personen ins Verhältnis gesetzt werden. Bei Schwerpunkteinsätze dieser Kategorie kann ein solches Ergebnis nicht verwundern. Analog ergäbe sich bei einem Blitzermarathon kein anderes Bild, wenn Rasern und Gurtsündern Einhalt geboten werden soll.

Vom Blitzen auf Benjamin Franklin überzuleiten, wäre eine sehr holprige Angelegenheit, hätte sich der multitalentierte Erfinder und Staatsmann nicht schon im 18. Jahrhundert mit dem Begriffspaar „Freiheit und Sicherheit“ auseinandergesetzt. An dieser Stelle drängt sich aber gerade zu einer seiner bekanntesten Sätze, den er in die politische Formel goss: „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren“, auf.

Grundsätzlich ist es urstaatliche Aufgabe, Kriminalität zu bekämpfen. Dass „Freiheit und Verantwortung als Begriffspaar“ stehen, erklärt Horst Seehofer oft und gern in seinen Reden. Der bayerische Ministerpräsident und sein Innenminister Joachim Herrmann denken deshalb laut über Konsequenzen nach. Denn die Verantwortlichen suchen nach einer Antwort auf die Gipfel-Kriminalstatistik.

Sie suchen im Grunde nach mehr Sicherheit. Verstärkte Schleierfahndung, Wiedereinführung der Visapflicht für Balkanstaaten und die Einrichtung von Asylbeantragungszentren in Nordafrika stehen auf der CSU-Vorschlagsliste. Rechtzeitig vor dem Flüchtlingsgipfel in Berlin kommt damit ein drittes politisches Begriffspaar ins Spiel: die Außen- und Sicherheitspolitik. Doch was bedeutet das denn für die Freiheit?

Kurz keimte der Gedanke auf, die Kontrollen an den EU-Binnengrenzen dauerhaft wieder einzuführen. Ein landläufig populärer Vorschlag. Eine der größten europäischen Errungenschaften, der Reisefreiheits-Kodex der Schengener Abkommen, würde so maßgeblich verändert, beziehungsweise handstreichartig abgeschafft. Doch kann ein pathologischer Lösungsansatz nicht bei den Symptomen haltmachen. Das hat Horst Seehofer erkannt.

Der Ministerpräsident weiß, dass die Herausforderungen, die sich durch die Massenflucht der Menschen aus dem syrisch-arabischen und nordafrikanischen Raum im Asylbereich ergeben, nicht auf isoliert-deutscher oder gar bayerischer Ebene allein bewältigen lassen. Ganz zu schweigen von der humanitären Katastrophe an den Außengrenzen und im Mittelmeer. Die europäische Idee durch die Wiedereinführung von Binnengrenzkontrollen zu torpedieren, wenn Europa und seine Institutionen als Krisenmanager dringend gebraucht werden, wäre unvorstellbar kontraproduktiv.

Horst Seehofer verkündete ebenfalls in diesen Tagen seine Vorschläge für die Positionen der stellvertretenden CSU-Vorsitzenden. Als neue Mitglieder der engsten Parteiführung möchte er Angelika Niebler und Manfred Weber sehen. Beide sind Europaabgeordnete, der Niederbayer Weber sogar Vorsitzender der mitgliederstärksten Parlamentsfraktion, der Europäischen Volkspartei (EVP).

Das Signal ist zu begrüßen. Denn Fragen der Freiheit, Sicherheit und Humanität müssen stärker europäisch diskutiert und angegangen werden. Der Schuldenstreit mit Griechenland und die Euro-Krise verengen europäische Themen derzeit stark auf finanz- und haushaltspolitische Gesichtspunkte. Darüber darf aber nicht vergessen werden, dass eine Veränderung der derzeit geltenden Binnenreisefreiheit dem europäischen Gedanken vielleicht nachhaltiger schaden könnte als Geldsorgen.

Der bordeauxrote Reisepass, der jeden Deutschen auch als Europäer ausweist, darf nicht nur Identifikationsdokument sein. Es muss Sinnbild von Freiheit bleiben. Am besten dadurch, dass er innerhalb Europas nicht gebraucht wird. Dem Sicherheitsbedürfnis der Menschen muss natürlich Rechnung getragen werden. Das ist ebenso wichtiger Teil des Allgemeinwohls. Der Blick über den europäischen Tellerrand lässt aber nur einen Schluss zu: Der unüberwindbar scheinende Widerspruch zwischen Grenzsicherung und humanitärer Hilfe muss baldmöglichst aufgelöst werden.

Kein Grund, sich schwarz zu ärgern

Erlenbach. Das Erlenbacher Bergschwimmbad ist in die Jahre gekommen. Jetzt trat der Fall der Fälle ein, vom dem die Verantwortlichen und so mancher Gast zwar ahnten, aber jeder hoffte, er möge noch lange auf sich warten lassen. Zur Saisonvorbereitung kam nun die bittere Wahrheit ans Licht der Spätfrühjahrssonne: Bodenlecks massiv, der tägliche Wasserverlust untragbar, Betrieb unmöglich, Sanierung notwendig. Und das zu einer Zeit, die dem städtischen Haushalt per se viel abverlangt, um Pflichtausgaben zu decken. 

Vielen passionierten Schwimmern und sonnenhungrigen Badegästen fällt der Gedanke schwer, auf das große Becken des Erlenbacher Bergschwimmbades länger zu verzichten. Mindestens eine Saison, wenn nicht sogar zwei, wird es dauern, bis das kühle Nass wieder nutzbar sein wird. Da kochen Emotionen schon einmal hoch, wenn plötzlich ein so breit geschätztes, kommunales Freizeitangebot nicht mehr zur Verfügung steht. „Wer sich ärgert, büßt die Sünden anderer Menschen“, wird Konrad Adenauer als Zitat zugeschrieben. Doch fraglich ist, ob - so die Vorwürfe aus der Bevölkerung - die CSU habe untätig zugewartet, tatsächlich den Erlenbacher Schwarzen als Verfehlung anzulasten ist?

Denn die CSU alleine hat keine Stadtratsmehrheit. Weiterhin hat die CSU im Einvernehmen mit den anderen Parteien die Schwimmbadsanierung fest eingeplant. Wichtig zu wissen ist auch, dass das jetzige Schadensausmaß unvorhergesehen war und die Erlenbacher Räte zuvor über Fraktionsgrenzen hinweg beschlossen hatten, kostenintensive Projekte wie den Neubau der Barbarossa-Mittelschule voranzutreiben. Auch kommunales Geld kann nur einmal ausgegeben werden.

Es war also an den Stadträten, unverzüglich um eine Lösung der schwierigen Situation zu ringen. Denn die Finanzierung solcher freiwilligen Ausgaben ist keine Selbstverständlichkeit und Fördermittel gibt es eben nicht wie Sand am Schwimmbadstrand. Der CSU und den anderen Fraktionen rechne ich gewiss hoch an, sich zunächst – vor allem zum Wohle der Kinder – dem Millionen Euro teuren Stemmen der Pflichtaufgaben zu stellen. Pflicht vor Kür: Dieser Grundsatz gilt insbesondere für öffentliche Haushalte. 

Das Schwimmbad hat sicher trotzdem seine Daseinsberechtigung. Ein klares Bekenntnis der CSU-Fraktion und des Erlenbacher Bürgermeisters zur Schwimmbadsanierung habe ich vernommen. Deren Krisenmanagement ist es zu verdanken, dass sofort Ausgleichsmaßnahmen getroffen wurden. Hier sind das Offenhalten von Planschbecken, Kiosk und Sporteinrichtungen oder das Angebot zur preisermäßigten Nutzung des Trennfurter Freibads zu nennen. Es gibt also keinen Grund sich schwarz zu ärgern, sondern die Kraft und Zeit lieber auf die Förderung des neuen Bades zu verwenden.