Wir vertreten die MAINung, dass Politik von der Diskussion lebt. Dieser Idee haben wir unseren Blog gewidmet. Wir sind Nikolaus Barth und Daniel Müller. Langjährig in der Jungen Union/CSU aktiv und zwischenzeitlich in verschiedenen Berufen und Orten beheimatet. Wir sind unseren Wurzeln dennoch weiterhin verbunden und mit dem steten Drang sich zu Wort zu melden. Die Themen reichen vom Untermain über München und Berlin bis nach Brüssel und darüber hinaus.

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Sonntag, 11. April 2010

Anne Will sollte zurücktreten

München. Öffentlichkeit und Medien gleichermaßen sind schnell bei Rücktrittsforderungen an Politiker. Dabei ist Amtsmüdigkeit ein viel häufigeres Argument als Ideenlosigkeit oder beide werden häufig gleich gesetzt. Umgekehrt ist diese Forderung selten oder gar nie zu finden. Dabei sind freie Medien in einem demokratischen Staatsgebilde absolut notwendig, ja erhalten sie sogar einen verfassungsmäßigen Rang und damit auch Verantwortung für die Entwicklung des Staates.

Besonders die öffentlich-rechtlichen Medien haben hier eine hervorragende Stellung. Gebührenfinanziert dürfen, ja müssen sie vielleicht sogar für programmatische Vielfalt und Beiträgen zur politischen Willensbildung und Diskussion unabhängig der regierenden Colour sorgen. Dies ist ihre Aufgabe und gleichzeitig der eigene Anspruch.

Was aber, wenn diesem Anspruch nicht genüge getan wird? Was aber, wenn der Unterschied zwischen öffentlich-rechtlich und privat nicht mehr erkennbar ist?

Eine einfache Antwort auf diese Frage kann es nicht oder zumindest nicht an dieser Stelle geben. Vielmehr sollte der eigene Anspruch rechtzeitig den korrekten Weg zeigen. Anne Will ist das aktuelle Mustbeispiel: in den letzten sechs Wochen wurden mindestens dreimal Themen diskutiert, die bestenfalls der Quote geschuldet waren. "Sind wir noch Papst", die Reisebegleitung Westerwelles und die bösen Banker sind Themen des Boulevards, nicht aber Themen die für die politische und gesellschaftliche Meinungsbildung entscheidend sind. Wer über den Missbrauch in der Jugendarbeit reden möchte, möge das Thema benennen und nicht fragen, ob "wir noch Papst" sind. Wer fragen will, welche Schritte in der Finanzkrise nun notwendig sind, möge das adressieren und nicht unbekannten und höchst dubiosen Gestalten des grauen Finanzmarkts Plattformen bieten. Und wer über die Reisebegleitung des Außenministers sprechen möchte ist in der NDR-Talkshow gut aufgehoben. Liebe Frau Anne Will, die ARD wird 60 und bietet unendlich viele Plattformen, die besser geeignet sind. Dem Gebührenzahler und mündigen Bürger und Ihrem eigenen Anspruch schulden Sie etwas mehr. Wenn Sie das nicht können - sollten Sie zurücktreten.