Wir vertreten die MAINung, dass Politik von der Diskussion lebt. Dieser Idee haben wir unseren Blog gewidmet. Wir sind Nikolaus Barth und Daniel Müller. Langjährig in der Jungen Union/CSU aktiv und zwischenzeitlich in verschiedenen Berufen und Orten beheimatet. Wir sind unseren Wurzeln dennoch weiterhin verbunden und mit dem steten Drang sich zu Wort zu melden. Die Themen reichen vom Untermain über München und Berlin bis nach Brüssel und darüber hinaus.

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Sonntag, 14. Februar 2010

Chaostage

Frankfurt. Der Zustand der Koalition ist alles andere als zufriedenstellend. Die Familienministerin Schröder beschrieb es zutreffend mit dem Hinweis, die Koalition sei wie jede Beziehung, nach 100 Tage finde man die Fehler des anderen langsam liebenswürdig. Doch die Traumhochzeit machte ursprünglich Hoffnung auf mehr. Was lief schief in den ersten 100 Tagen?

Tatsächlich sind viele Probleme der Koalition nicht hausgemacht. Der Streit über den Ankauf der Steuersünderdateien ist verständlich, kam aber zur Unzeit. Die aktuelle tagespolitische Großwetterlage zwingt die Partner letztlich zum Streit, wenn keiner die politische Grundüberzeugung verleugnet. Alles andere wirkt unprofessionell. Viele Probleme waren aber als Fragestellungen auch lange bekannt und wären frühzeitig in den Koalitionsverhandlungen lösbar gewesen. Tatsächlich erinnern viele öffentliche Aussagen und Interviews an den Jahreswechsel 1998/1999 und die rot-grünen Chaostage. Klar ist doch - ein oppositioneller Masterplan ist nicht in einer Koalitionsregierung hundertprozentig umsetzbar. Aber auch die Union muss sich fragen, weshalb sie erwartete, nach dem Koalitionswechsel bliebe alles wie gehabt! Tatsächlich hat Kristina Schröder recht - eine Koalition ist wie eine Beziehung: Nach der Liebesheirat kommt der Alltag und in diesem ist Geben und Nehmen das Gebot der Stunde. Ein Rückblick zu den chaotischen Zuständen in der ersten Regierung Schröder lohnt und ist lehrreich!