München. Das Ausscheiden der liberalen Partei aus dem Bundestag zwingt zu einem historischen Vergleich und stellt die Frage nach dem Warum? Der Versuch einer Antwort.
Tatsächlich muss man nicht allzuweit in der Geschichte des Bundestages zurückgehen um einen ähnlichen Fall zu finden. Vor gut zehn Jahren flog die damalige PDS aus dem Bundestag (sie behielt zwei Direktmandate) und war danach ausschließlich in den ostdeutschen Landesparlamenten vertreten. Nicht wenige stellten die Existenz der Partei damals in Frage. Doch die PDS konnte verwandelt und gestärkt in den Bundestag zurückkehren und gilt heute als etabliert, gleichwohl sie einen großen Teil des politischen Personals behielt.
Natürlich hinkt dieser Vergleich. Doch so ungleich die Parteien und deren Ausgangslage auch waren, so sehr ähneln sich die Fragestellungen. 2002 war die Agenda 2010 nicht vorsehbar und beide Parteien, vor allem aber die FDP, haben Erfahrungen im außerparlamentarischen Umfeld. Ihr sind Aus- wie Einzüge in Parlamente vertraut. In die Zukunft geblickt ist der Abgesang zu früh und sicherlich werden wir in vier Jahren feststellen, wir brauchen eine liberale, freiheitliche Partei als Gegengewicht zu den linken Wettbewerbern.
Doch die Frage des Warums steht noch im Raum. Weitestgehend ist sie erörtert und kommentiert. Der eine mag dem Personal und den damit verbundenen Streitigkeiten den Grund zuschieben, andere sagen die Politik besser der Politikstil war verbesserungswürdig.
Wahr ist das alles. Wahrscheinlich ist die Partei aus der Zeit gefallen. Der Zeitgeist ist alles andere als liberal und marktwirtschaftlicht. Das ist aber der Markenkern der Partei. Wenn andernorts die Partei noch zur Bestätigung der Regierung benötigt wurde (siehe Niedersachsen), so war das in Bayern und im Bund scheinbar nicht mehr nötig. Doch anders als die Grünen hat der FDP der Mut zur Weiterentwicklung gefehlt. Nicht das die Grünen richtig lagen, aber sie haben es zumindest gewagt.
Nicht so die FDP. Die Partei trat pragmatisch auf der Stelle, gefühlt gab es keine neuen Punkte. Die großen Themen unserer Zeit, die keine der anderen Partei besetzte, blieben liegen: Der demographische Wandel, eine große Steuerreform, ein gesamtes und abgestimmtes Verkehrskonzept für Deutschland und Europa und nicht zuletzt eine Weiterentwicklung des Gesundheitswesens.
Was hinzukam ist weitesgehend andernorts beschrieben. Die nächsten vier Jahren bieten genug Chancen für die Liberalen die richtigen Themen zu finden und zu besetzen. Eine kritische Begleitmusik von dieser Stelle wird sichergestellt.
