Wir vertreten die MAINung, dass Politik von der Diskussion lebt. Dieser Idee haben wir unseren Blog gewidmet. Wir sind Nikolaus Barth und Daniel Müller. Langjährig in der Jungen Union/CSU aktiv und zwischenzeitlich in verschiedenen Berufen und Orten beheimatet. Wir sind unseren Wurzeln dennoch weiterhin verbunden und mit dem steten Drang sich zu Wort zu melden. Die Themen reichen vom Untermain über München und Berlin bis nach Brüssel und darüber hinaus.

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Sonntag, 12. April 2015

Schierstein.

Klingenberg. Der Verkehrsinfarkt auf der Schiersteiner Brücke hat das Rhein-Main-Gebiet hart getroffen. Kilometerlange Staus und Umleitungen haben den Verkehr zwischen Hessen und Rheinland-Pfalz zum Erliegen gebracht und gleichzeitig eine Schwachstelle Deutschlands offenbart.

Vor und für Jahrzehnte gebaut, war die Schiersteiner Brücke schon immer ein Nadelöhr in der Metropolregion zwischen Rhein und Main. Wichtig, weil viele Unternehmen die Nähe zu den Flüssen, wie auch zum Frankfurter Flughafen, suchen. Lebensnotwendig, weil im Pendlerland Rheinland-Pfalz viele ihre Heimat nicht für ihren Arbeitsplatz aufgeben müssen.

Als kurz vor dem Höhepunkt der fünften Jahreszeit in Mainz Teile der Brücke herausbrachen, wurde das Herzstück der Verkehrsarchitektur über dem Rhein gesperrt. Die Folgen sind bekannt und führten deutlich vor Augen, dass der stark diskutierte und kritisierte Zustand der Infrastruktur in Deutschland, allen voran im Bereich der Straßen und Brücken, mau aussieht. Da wird die Maut, Verzeihung, Infrastrukturabgabe wenig bis gar nichts bewegen.

Die Wiedereröffnung der Brücke für den Verkehr – Schwerlasten sind weiter ausgenommen – entlastet die Politik jedoch nicht von der Suche nach langfristigen Lösungen. Freilich ist die Forderung nach mehr Geld für Investitionen leicht aufgestellt. Weniger schnell sind gleichwohl die Probleme abgestellt, die zum Infarkt führten.

Nicht wenige verweisen auf die derzeit niedrigen Refinanzierungskosten für Bund und Länder und fordern einen raschen Abbau des Investitionsstaus. Schulden statt Staus, wo das Geld doch fast verschenkt wird.  Doch die Komplexität der Maßnahmen verhindert das. So einfach ist es nicht und wer weiß, ob die Zinsen bei Beginn der Umsetzung noch so niedrig sind.

Schierstein hat gezeigt, dass es viele Problemstellen außerhalb der Mittelverwendung gibt. Die Abstimmung zwischen zwei Bundesländern funktionierte nicht, selbst die schon eingeplanten Steuergelder werden nicht immer zeitnah und effizient verbaut und der Fokus der Politik liegt auf Großprojekten. Drei Regionalflughäfen sind erwähnenswert, die zeigen, dass Geld nicht immer sinnvoll verbaut wird: Kassel-Calden, Hahn und Zweibrücken statt Schierstein und Co.

Deutschland braucht eine leistungsfähige Infrastruktur. Wer sich nicht der grünen Eisenbahnromantik hingeben will, muss auch zugeben, dass dazu Brücken, Straße und Flughäfen notwendig sind. Ja, auch leistungsfähige Bahnknotenpunkte gehören dazu, damit nicht jeder Regionalflughafen zum letzten Strohhalm ganzer Regionen wird. Bespiele lassen sich beliebig viele finden. Am Ende zeigen sie alle, dass eine aktive und abgestimmte Infrastrukturpolitik präventiv denkt und derzeit notwendiger ist denn je. Der Bundesverkehrsminister Dobrindt sollte doch im digitalen Zeitalter in der Lage sein, diesen Prozess in sinnvolle Bahnen zu lenken und ein Gesamtkonzept mit seinen Kollegen auf der Länderebene zu entwerfen. Langfristig wären damit weniger Löcher in Brücken wie auch in Haushalten und ihm der Eintrag in die Geschichtsbücher sicher.