Frankfurt. Nichts kommentierten die Gazetten am Wochenende so stark, wie die Kaufoption des Finanzministers. Darf er, soll er oder muss er gar die Datei der Steuersünder kaufen. Die Schweiz ließ keinen geringeren als ihren Verteidigungsminister zum verbalen Gegenschlag ansetzen, Sigmar Gabriel stand pflichtgemäß auf der Seite der ehrlichen deutschen Steuerzahler. Dabei zeigt gerade er einmal wieder, wie kurzsichtig politisches Handeln ist. Außer Frage steht, dass weder die Steuerhinterziehung noch der Datenklau rechtens sind. Die Daten müssen am Ende in Schäubles Ministerium, der Dieb gehört international verfolgt und hart bestraft. Es ist nicht die Frage welches Verbrechen schwerer wiegt - Justitia darf dies nicht einmal in Ansätzen die Waage beeinflussen lassen. Politisch stellt sich an dieser Stelle doch die Frage - warum hinterziehen trotz harter Strafen und abschreckender Beispiele immer noch so viele Menschen ihre Steuern? Ist unser System noch gerecht?
Eigentlich steckt in dieser Frage viel mehr. Sie beinhaltet gleichzeitig die Frage, warum brauchen wir wirtschaftliches Wachstum und warum brauchen wir wirtschaftlichen Erfolg?
Es ist wichtig festzustellen, dass das deutsche Steuersystem insich gerecht ist. Es versucht im Steuersystem einen Interessensausgleich zu schaffen zwischen Viel- und Geringverdienern. Diese Gerechtigkeit stößt aber an Grenzen, vor allem wenn die linke Forderung aufkommt, das System möge mehr leisten, es möge Reichtum für alle ermöglichen. Dieser Wahlkampfschlager zeigt die gesamte Bandbreite des ökonomischen Unverständnisses. Reichtum für alle bedeutet nichts anderes als alle gleich arm.
Da das Steuersystem den Insich-Ausgleich nicht leisten kann, muss es radikal geändert werden. Vielmehr noch: da das gerechte deutsche Steuersystem international offenbar nicht wettbewerbsfähig ist, muss es geändert werden. Dabei ist eine Steuersenkung zunächst nicht zwingend. Vielmehr muss das Ziel verfolgt werden, alle steuerlichen Anreize zu beseitigen, die immer an anderer Stelle einen Ausgleich erzwingen und Handeln unter nichtökonomischen Gesichtspunkten ermöglichen.
Warum aber ist Reichtum und Wachstum gut und wichtig? Die Beantwortung des zweiten Teils der Frage ist einfach: Wer nicht nur auf die Frage fokussiert ist, wie ist der Wohlstand gerecht zu verteilen, sondern vielmehr wo kommt er her, findet die Antwort sofort. Wachstum ist notwendig um das Verteilen zu ermöglichen. Das vergangene Jahr zeigt, was die Folgen des Nichtwachsens sind. Warum ist aber Reichtum notwendig. In vieler Hinsicht ermöglicht nur Reichtum das Eingehen von Risiken, anders formuliert die Gründung neuer Unternehmen, Forschung und Entwicklung sowie Produktion. Der Staat kann dies niemals ersetzen bestenfalls begünstigen. Der Staat ist niemals der bessere Unternehmer, das zeigte doch gerade die bankrotte DDR!
Wohlstand für alle bedeutet immer auch Reichtum für wenige. Der Staat kann das Ziel "Wohlstand für alle" unterstützen indem er einfache und transparente Steuerregeln schafft und um ein Zitat von Lothar Späth aufzugreifen sich im Unternehmertum um die Babys, die jungen Unternehmen, und nicht um die Greise kümmert.
Eigentlich steckt in dieser Frage viel mehr. Sie beinhaltet gleichzeitig die Frage, warum brauchen wir wirtschaftliches Wachstum und warum brauchen wir wirtschaftlichen Erfolg?
Es ist wichtig festzustellen, dass das deutsche Steuersystem insich gerecht ist. Es versucht im Steuersystem einen Interessensausgleich zu schaffen zwischen Viel- und Geringverdienern. Diese Gerechtigkeit stößt aber an Grenzen, vor allem wenn die linke Forderung aufkommt, das System möge mehr leisten, es möge Reichtum für alle ermöglichen. Dieser Wahlkampfschlager zeigt die gesamte Bandbreite des ökonomischen Unverständnisses. Reichtum für alle bedeutet nichts anderes als alle gleich arm.
Da das Steuersystem den Insich-Ausgleich nicht leisten kann, muss es radikal geändert werden. Vielmehr noch: da das gerechte deutsche Steuersystem international offenbar nicht wettbewerbsfähig ist, muss es geändert werden. Dabei ist eine Steuersenkung zunächst nicht zwingend. Vielmehr muss das Ziel verfolgt werden, alle steuerlichen Anreize zu beseitigen, die immer an anderer Stelle einen Ausgleich erzwingen und Handeln unter nichtökonomischen Gesichtspunkten ermöglichen.
Warum aber ist Reichtum und Wachstum gut und wichtig? Die Beantwortung des zweiten Teils der Frage ist einfach: Wer nicht nur auf die Frage fokussiert ist, wie ist der Wohlstand gerecht zu verteilen, sondern vielmehr wo kommt er her, findet die Antwort sofort. Wachstum ist notwendig um das Verteilen zu ermöglichen. Das vergangene Jahr zeigt, was die Folgen des Nichtwachsens sind. Warum ist aber Reichtum notwendig. In vieler Hinsicht ermöglicht nur Reichtum das Eingehen von Risiken, anders formuliert die Gründung neuer Unternehmen, Forschung und Entwicklung sowie Produktion. Der Staat kann dies niemals ersetzen bestenfalls begünstigen. Der Staat ist niemals der bessere Unternehmer, das zeigte doch gerade die bankrotte DDR!
Wohlstand für alle bedeutet immer auch Reichtum für wenige. Der Staat kann das Ziel "Wohlstand für alle" unterstützen indem er einfache und transparente Steuerregeln schafft und um ein Zitat von Lothar Späth aufzugreifen sich im Unternehmertum um die Babys, die jungen Unternehmen, und nicht um die Greise kümmert.
